T 0203/92 vom 15.09.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T020392.19920915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 1992
- Aktenzeichen
- T 0203/92
- Online am
- 2. November 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86103325.6
- IPC-Klasse
- H04B 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Schaltungsanordnung zur Verbesserung des Empfangs von Radiowellen
- Name des Antragstellers
- Blaupunkt-Werke GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Dem Antrag der Beschwerdeführerin wird stattgegeben.