T 0207/92 vom 30.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T020792.19940630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0207/92
- Online am
- 12. Juli 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86906309.9
- IPC-Klasse
- B28D 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von tiefen Schnitten in Beton oder dergl.
- Name des Antragstellers
- Longyear Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Anders Johnsen
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.