T 0271/92 vom 08.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T027192.19930708
- Datum der Entscheidung
- 8. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0271/92
- Online am
- 18. August 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88810523.6
- IPC-Klasse
- B65D 77/24B65D 85/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Arzneimittelbehältnis
- Name des Antragstellers
- CIBA-GEIGY AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderung)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Novelty (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der anläßlich der mündlichen Verhandlung vorgelegten Unterlagen (siehe Punkt V) und der ursprünglichen Zeichnungen zu erteilen.