T 0280/92 vom 28.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T028092.19930728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0280/92
- Online am
- 6. August 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86116807.8
- IPC-Klasse
- H02M 3/335
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektronisches Schaltnetzteil
- Name des Antragstellers
- Braun Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- N.V. Philips' Gloeilampenfabrieken
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der Feststellung erfinderischer Tätigkeit durch die Kammer gemäß Absatz 4.7 oben zurückverwiesen.