T 0287/92 vom 05.05.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T028792.19950505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 1995
- Aktenzeichen
- T 0287/92
- Online am
- 27. Juli 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83108859.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Aufbereiten von Müllschrott
- Name des Antragstellers
- Fried. Krupp AG Hoesch-Krupp
- Name des Einsprechenden
- Lindemann Maschinenfabrik GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Vortrag als Stand der Technik anerkannt; offenkundige Vorbenutzung nicht wesensgleich; erfinderische Tätigkeit (anerkannt);
Novelty - availability to the public
Novelty - prior use
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den in Abschnitt VI. genannten Unterlagen aufrechterhalten.