T 0310/92 vom 20.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T031092.19940620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0310/92
- Online am
- 28. Juni 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86110741.5
- IPC-Klasse
- C08G 18/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kalthärtende Zusammensetzungen, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Polyurethanherstellung
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Mangelnde Neuheit (bestätigt)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.