T 0320/92 (Bipolartransistor) vom 16.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T032092.19931216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0320/92
- Online am
- 24. Januar 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89102916.7
- IPC-Klasse
- H01L 29/72
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Durch Feldeffekt steuerbarer Bipolartransistor
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 54(4) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Novelty - yes - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, die Neuheit des Anspruchs 1 gemäß Hauptantrag der Beschwerdeführerin anzuerkennen und die Anmeldung auf die übrigen Erfordernisse des EPÜ zu prüfen.