T 0355/92 vom 24.10.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T035592.19951024
- Datum der Entscheidung
- 24. Oktober 1995
- Aktenzeichen
- T 0355/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86102589.8
- IPC-Klasse
- G01N 33/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Reagenz zur Bestimmung des Follikel stimulierenden Hormons sowie hierzu geeignete monoklonale Antikörper
- Name des Antragstellers
- BOEHRINGER MANNHEIM GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step - indicia - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0478/92
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin zu erteilen.