T 0410/92 vom 20.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T041092.19930920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0410/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85200056.1
- IPC-Klasse
- H02K 21/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einphasensynchronmotor mit einem zweipoligen dauermagnetischen Rotor
- Name des Antragstellers
- Philips Patentverwaltung GmbH, et al
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
Robert Bosch GmbH - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)(a) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - Austausch von Materialien
Inventive step (no) - exchange of materials - Orientierungssatz
- Das Auftreten bekannter Störungen beim Einsatz neu entwickelter Materialien kann den Fachmann nicht von deren Einsatz abhalten, um zu bestimmen und gewünschten Verbesserungen zu gelangen, zumal die Mittel zur Behebung solcher Störungen aus dem Stand der Technik hergeleitet werden können.
- Zitierte Akten
- T 0021/81
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.