T 0420/92 vom 16.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T042092.19921016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0420/92
- Online am
- 3. Juni 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87109916.4
- IPC-Klasse
- H04N 5/76
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Aufzeichnung von Satelliten- Fernsehsendungen
- Name des Antragstellers
- GRUNDIG E.M.V.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.