T 0461/92 vom 05.07.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T046192.19940705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 1994
- Aktenzeichen
- T 0461/92
- Online am
- 25. Juli 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84115393.5
- IPC-Klasse
- B01D 53/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Druckwechseladsorptionsverfahren
- Name des Antragstellers
- Linde Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- UOP Inc.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Vorurteil der Fachwelt (verneint)
Inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.