T 0464/92 vom 01.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T046492.19930701
- Datum der Entscheidung
- 1. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0464/92
- Online am
- 8. Oktober 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84105939.7
- IPC-Klasse
- H04Q 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mit einem Informationsverarbeitungssystem verbundenes Telekommunikationssystem
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Philips Patentverwaltung GmbH
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Beschwerde wird stattgegeben.
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.