T 0480/92 (Zweikomponentenklarlack/BASF LACKE + FARBEN) vom 10.05.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T048092.19950510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 1995
- Aktenzeichen
- T 0480/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87103656.2
- IPC-Klasse
- C09D 133/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wäßrige Zweikomponentenklarlacke zur einschichtigen Beschichtung von Finish-Folien und Endloskanten
- Name des Antragstellers
- BASF Lacke + Farben AG
- Name des Einsprechenden
- I) Herberts GmbH
II) Röhm GmbH - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Verbesserung
Disclosure - sufficiency (yes)
Novelty (yes)
Inventive step - yes (non-obvious improvement) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0270/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der am 10. März 1992 eingereichten Ansprüche 1 bis 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.