T 0569/92 vom 30.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T056992.19930630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0569/92
- Online am
- 20. September 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86103532.7
- IPC-Klasse
- B60G 17/00G01D 5/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wegsensor
- Name des Antragstellers
- WABCO Vermögensverwaltungs-GmbH
- Name des Einsprechenden
- Grau GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag und Hilfsanträge 1 und 2): nein
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.