T 0587/92 vom 26.01.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T058792.19930126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 1993
- Aktenzeichen
- T 0587/92
- Online am
- 4. Februar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88114459.6
- IPC-Klasse
- H01H 85/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherungselement
- Name des Antragstellers
- Schurter AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja - nach Änderung)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die Vorinstanz zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage der unter VII genannten Unterlagen zu erteilen.