T 0697/92 vom 15.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T069792.19940615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0697/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87110665.4
- IPC-Klasse
- B23Q 16/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Spannvorrichtung für ein Werkzeug an einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Senkerodiermaschine
- Name des Antragstellers
- 3R Management ab
- Name des Einsprechenden
- Erowa AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Nicht äquivalente Mittel (s. Punkt 5.3 der Entscheidungsgründe)
Inventive step (yes) - not equivalent means - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0167/84
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.