T 0716/92 vom 22.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T071692.19930722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0716/92
- Online am
- 4. August 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88730117.4
- IPC-Klasse
- H01H 33/66
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vakuumschaltröhre mit einer Kapselung
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.