T 0730/92 vom 14.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T073092.19931214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0730/92
- Online am
- 30. Dezember 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114808.6
- IPC-Klasse
- F04C 18/344
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flügelzellen-Vakuumpumpe
- Name des Antragstellers
- Barmag AG
- Name des Einsprechenden
- Leybold Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.