T 0770/92 vom 05.08.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T077092.19940805
- Datum der Entscheidung
- 5. August 1994
- Aktenzeichen
- T 0770/92
- Online am
- 12. August 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90101669.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Meßvorrichtung zum Erfassen von Wegstrecken
- Name des Antragstellers
- Deutsche Aerospace Airbus GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
Novelty (yes)
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der folgenden, von der Kammer gebilligten Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung:
Seite 3 bis 5, eingegangen mit Schreiben vom 24. Januar 1994, mit folgenden Änderungen:
die Seiten 4 und 5 werden in 3a und 3b umnumeriert;
am Ende des ersten Absatzes der Seite 3 wird "Eine derartige Vorrichtung wird in DE-A-3 016 104 beschrieben." angefügt;
der die Seiten 3a und 3b überbrückende Absatz wird ersetzt durch "Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.";
auf Seite 3b wird "Ansprüchen 2 bis 4" durch "Ansprüchen 2 bis 5" ersetzt;
Seite 4 bis 6 und 8 in der ursprünglichen Fassung, mit folgender Änderung: auf Seite 4 Zeile 20 wird "11" durch "12" ersetzt;
Patentansprüche:
Nr. 1, eingegangen mit Schreiben vom 24. Januar 1994, mit folgenden Änderungen:
", das an einem Ende, dem Sensoreingang (16)," (in Zeile 7 bis 8) wird ersetzt durch "und von dessen einem Ende, dem Sensoreingang (16), die Lichtleiter ausgehen, das am Sensoreingang (16)";
"(14, 15, 26, 27) versiegelt" (in Zeile 37) wird ersetzt durch "länger ist als der Eingangslichtleiter (12, 22), daß jeder Lichtleiter (12, 13, 22. - 25) an seinem dem Sensoreingang (16) gegenüberliegenden Ende (14, 15, 26, 27) verspiegelt";
Nr. 2 bis 5, eingegangen mit Schreiben vom 18. Februar 1992;
Zeichnungen: Blätter 1/2 und 2/2 in der ursprünglichen Fassung.