T 0792/92 vom 29.11.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T079292.19931129
- Datum der Entscheidung
- 29. November 1993
- Aktenzeichen
- T 0792/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88902141.6
- IPC-Klasse
- H01L 39/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines oxidkeramischen Supraleitermaterials mit hoher Sprungtemperatur
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no)
Request - Orientierungssatz
- Ein Antrag einer Partei auf Einreichen weiterer Hilfsanträge bei negativem Beratungsergebnis ist unzulässig; vgl. Punkt 1.;
Erfinderische Tätigkeit (nein), da naheliegende Nacharbeitung eines Anwendungsvorschlags für bekannte Verfahrensmaßnahmen - Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.