T 0821/92 vom 22.05.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T082192.19950522
- Datum der Entscheidung
- 22. Mai 1995
- Aktenzeichen
- T 0821/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87810042.9
- IPC-Klasse
- B60J 1/10B61D 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Außenhaut von Fahrzeugen
- Name des Antragstellers
- ALUSUISSE-LONZA SERVICES AG
- Name des Einsprechenden
- Mercedes-Benz AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit, Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0012/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den Unterlagen gemäß Hauptantrag (vgl. Punkt V.a der Entscheidung) aufrechtzuerhalten.