T 0868/92 vom 15.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T086892.19940615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0868/92
- Online am
- 4. Juli 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85108427.7
- IPC-Klasse
- B41F 21/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Umführtrommel für Bogendruckmaschinen, insbesondere Kartonmaschinen
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- MAN Roland Druckmaschinen AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.