T 0934/92 vom 15.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T093492.19931215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0934/92
- Online am
- 2. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88890187.3
- IPC-Klasse
- E21D 9/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Tunnelvortrieb sowie Schildvortriebsmaschine zur Durchführung dieses Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Voest Alpine Bergtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Interpretation des Anspruchs
Novelty (yes)
Inventive step (yes)
Claims - interpretation - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 9 gemäß Hauptantrag, eingegangen am 31.08.1992 (mit Korrekturen: Seite 1, Zeile 18: "Öffnungen vorgesehen sind" (anstelle von "Öffnunen vorgesehen sein")).
Ansprüche: Nr. 1 bis 15 gemäß Hauptantrag, eingegangen am 31.08.1992 (Mit Korrektur "Schildkonstruktion"; siehe Abschnitt II).
Zeichnungen: Blatt 1 und 2 wie ursprünglich eingereicht.