T 1030/92 vom 08.03.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T103092.19950308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 1995
- Aktenzeichen
- T 1030/92
- Online am
- 31. März 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87906657.9
- IPC-Klasse
- F02F 3/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Selbstzündende Brennkraftmaschine
- Name des Antragstellers
- Elsbett, Günter, et al
- Name des Einsprechenden
- MAHLE GMBH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.