T 1035/92 (Carbonsäurehalogenide/BASF) vom 04.03.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T103592.19960304
- Datum der Entscheidung
- 4. März 1996
- Aktenzeichen
- T 1035/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87109364.7
- IPC-Klasse
- C07C 51/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Carbonsäurehalogeniden
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG, Leverkusen
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung der Aufgabe
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.