European Patent Office

T 1043/92 vom 03.05.1994

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1994:T104392.19940503
Datum der Entscheidung
3. Mai 1994
Aktenzeichen
T 1043/92
Online am
21. Juni 1994
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
85108561.3
IPC-Klasse
B63H 25/38
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Hochleistungs-Flossenruder
Name des Antragstellers
Barkemeyer-Schiffstechnik GmbH
Name des Einsprechenden
Ulstein International AS
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Unzulässige Erweiterung (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Amendments - added subject-matter (no)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.