T 0048/93 vom 01.09.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T004893.19940901
- Datum der Entscheidung
- 1. September 1994
- Aktenzeichen
- T 0048/93
- Online am
- 22. September 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87100141.8
- IPC-Klasse
- H01H 13/70
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schalteranordnung
- Name des Antragstellers
- Stierlen-Maquet Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
Verwendung
Inventive step - yes (after amendment)
Use - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der in Abschnitt VI angegebenen Unterlagen zu erteilen.