T 0117/93 vom 19.06.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T011793.19950619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 1995
- Aktenzeichen
- T 0117/93
- Online am
- 23. Juni 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87104448.3
- IPC-Klasse
- B29C 61/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteils mit Formgedächtnis und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens, sowie Kunststoffteile die nach diesem Verfahren hergestellt sind
- Name des Antragstellers
- RXS Schrumpftechnik-Garnituren GmbH
- Name des Einsprechenden
- Raychem Limited
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.