T 0138/93 vom 09.05.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T013893.19960509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 1996
- Aktenzeichen
- T 0138/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88101637.2
- IPC-Klasse
- A61B 6/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zahnärztliche Röntgendiagnostikeinrichtung zur Erstellung von Panorama-Schichtaufnahmen vom Kiefer eines Patienten
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Mathematische Formel als Ausdruck einer bekannten Funktionsweise
Optimierung von Parametern
Inventive step - optimisation of parameters - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- T 0227/91
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.