T 0158/93 vom 08.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T015893.19940308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0158/93
- Online am
- 30. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87105346.8
- IPC-Klasse
- H01H 85/32G01R 31/02B60R 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltung zur Spannungsversorgung eines elektrischen Bausteines
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Novelty (yes)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.