T 0190/93 vom 05.09.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T019093.19940905
- Datum der Entscheidung
- 5. September 1994
- Aktenzeichen
- T 0190/93
- Online am
- 16. September 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88110630.6
- IPC-Klasse
- B29C 33/56C01G 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Form zum Anformen von Sohlen aus zu Polyurethan ausreagierenden Gemischen von Isocyanat und Polyol an Schuhschäfte
- Name des Antragstellers
- Klöckner Ferromatik Desma GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit der ursprünglich eingereichten Fassung zu erteilen.