European Patent Office

T 0225/93 vom 13.05.1997

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1997:T022593.19970513
Datum der Entscheidung
13. Mai 1997
Aktenzeichen
T 0225/93
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
86110961.9
IPC-Klasse
C08K 3/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Polyolefin-Formmasse
Name des Antragstellers
HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
SOLVAY & Cie, S.A.
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.