T 0338/93 vom 05.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T033893.19960105
- Datum der Entscheidung
- 5. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 0338/93
- Online am
- 22. Februar 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90810551.3
- IPC-Klasse
- B04B 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Antrieb an einer Dekantierzentrifuge
- Name des Antragstellers
- ELATRONIC AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht); unzutreffende Auslegung des Standes der Technik
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit der Fassung gemäß vorstehenden Abschnitten III. und IV. zu erteilen.