T 0361/93 vom 01.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T036193.19940601
- Datum der Entscheidung
- 1. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0361/93
- Online am
- 17. Juni 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89101434.2
- IPC-Klasse
- H03M 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Behandlung von paritätsüberwachbaren Binärcodeworten, die im Zuge ihrer Übertragung eine digitale Dämpfung und/oder Codekonvertierung erfahren
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung an erste Instanz
Novelty (yes)
Decision re appeals - remittal (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Verfahrens an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.