T 0375/93 vom 02.09.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T037593.19940902
- Datum der Entscheidung
- 2. September 1994
- Aktenzeichen
- T 0375/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88100294.3
- IPC-Klasse
- E05C 17/24E05C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beschlag für einen wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl.
- Name des Antragstellers
- Gretsch Unitas GmbH Baubeschläge
- Name des Einsprechenden
- SIEGENIA-FRANK KG
ROTO FRANK AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.