T 0384/93 vom 22.02.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T038493.19940222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 1994
- Aktenzeichen
- T 0384/93
- Online am
- 4. März 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87111317.1
- IPC-Klasse
- G04G 9/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrische Uhr
- Name des Antragstellers
- Walter GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Ex post facto-Analyse
Inventive step (yes)
Inventive step - ex post facto analysis - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die 1. Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage ein Patent auf der Grundlage der unter VI genannten Unterlagen zu erteilen.