T 0439/93 vom 08.11.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T043993.19941108
- Datum der Entscheidung
- 8. November 1994
- Aktenzeichen
- T 0439/93
- Online am
- 23. Februar 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87100951.0
- IPC-Klasse
- E06B 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Torblatt mit Belüftungsöffnungen
- Name des Antragstellers
- Hörmann KG Brockhagen
- Name des Einsprechenden
- Fried. Krupp AG Hoesch-Krupp
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach weiterer Einschränkung bestätigt); keine Gleichsetzung von Merkmalen, die wirkungsverschieden sind; Auslegung des Standes der Technik in Kenntnis der Erfindung unter Herauslösung von Bauteilen aus ihrem Wirkzusammenhang
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.