T 0482/93 (Regeleinrichtung/BOSCH) vom 22.06.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T048293.19950622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 1995
- Aktenzeichen
- T 0482/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86110106.1
- IPC-Klasse
- A01B 63/111
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrohydraulische Einrichtung zum Regeln eines Hubwerks an einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- DEERE & COMPANY
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0439/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche:
1. bis 10, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung
Beschreibung:
Seiten 2 und 3 mit Ergänzung zur Beschreibung, eingereicht am 1. März 1993;
Ergänzung zur Beschreibung, eingereicht während der mündlichen Verhandlung; und Seite 3 ab Spalte 3, Zeile 56 sowie Seiten 4 und 5, wie erteilt.
Figuren:
1. bis 4, wie erteilt.