T 0505/93 vom 10.11.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T050593.19951110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 1995
- Aktenzeichen
- T 0505/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87900122.0
- IPC-Klasse
- B23K 9/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Aufsuchen und Verfolgen einer Kehlnaht beim Schutzgas-Lichtbogenschweißen
- Name des Antragstellers
- KUKA Schweissanlagen & Roboter GmbH
- Name des Einsprechenden
- IGM-Robotersysteme Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs (hängt nicht von Richtigkeit der vorgebrachten Tatsachen ab)
Offenkundige Vorbenutzung (nicht entschieden, Verweigerung des Einsprechenden bei Klärung des Sachverhalts)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Admissibility of opposition
Substantiation of the ground of opposition
Substantiation - public prior use
Inventive step (yes)
Novelty (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der ersten Instanz wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.
3. Die Beschwerde des Einsprechenden wird zurückgewiesen.