T 0506/93 vom 12.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T050693.19940112
- Datum der Entscheidung
- 12. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 0506/93
- Online am
- 17. Februar 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88908671.6
- IPC-Klasse
- G01N 27/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrochemischer Meßfühler
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung ja
Inventive step - (yes) after amendment
Claims - clarity (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, mit der Auflage, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung vom 12. Januar 1994 eingereichten Ansprüche 1 bis 4, mit daran anzupassender Beschreibung und den ursprünglichen Figuren 1 und 2.