T 0520/93 vom 31.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T052093.19940131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 0520/93
- Online am
- 21. Februar 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90121132.6
- IPC-Klasse
- H03K 17/94
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Automatische Sensorkennung bei Ultraschall-Näherungsschaltern
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
Inventive step (yes) - after amendment - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent gemäß dem Antrag der Beschwerdeführerin zu erteilen (siehe obigen Punkt IV).