T 0525/93 vom 20.10.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T052593.19941020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 1994
- Aktenzeichen
- T 0525/93
- Online am
- 21. November 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88121288.0
- IPC-Klasse
- G01D 5/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektromagnetische Einrichtung für Lagemessungen
- Name des Antragstellers
- Morgenstern, Jürgen, Prof. Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Gewährbarkeit der Änderungen (ja)
Klarheit der Ansprüche (nach Änderungen) (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen für die Fortsetzung der Prüfung auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 9, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 20. Oktober 1994, unter der Voraussetzung, daß die ursprüngliche Figur 4 gestrichen wird.