T 0599/93 vom 04.10.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T059993.19961004
- Datum der Entscheidung
- 4. Oktober 1996
- Aktenzeichen
- T 0599/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87118237.4
- IPC-Klasse
- G09G 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zum gleichzeitigen Darstellen von mehreren Bildern auf dem Bildschirm eines Sichtgerätes
- Name des Antragstellers
- Siemens AG Berlin und München
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)(d) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Wiedergabe von Informationen (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.