T 0600/93 vom 26.07.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T060093.19940726
- Datum der Entscheidung
- 26. Juli 1994
- Aktenzeichen
- T 0600/93
- Online am
- 6. Oktober 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88107442.1
- IPC-Klasse
- H04M 3/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Prüfadapter für einen digitalen Tongenerator
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.