T 0611/93 vom 13.07.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T061193.19940713
- Datum der Entscheidung
- 13. Juli 1994
- Aktenzeichen
- T 0611/93
- Online am
- 8. September 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89117481.5
- IPC-Klasse
- H01L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Leistungshalbleiterdiode
- Name des Antragstellers
- Asea Brown Boveri Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Im Rahmen einer normalen technischen Entwicklung liegender Rationalisierungsschritt mit vorhersehbaren Wirkungen
Inventive step - no (foreseeable effects) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.