T 0671/93 vom 04.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T067193.19940104
- Datum der Entscheidung
- 4. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 0671/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88120408.5
- IPC-Klasse
- C08B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modifizierte Cellulose für biocompatible Dialysemembranen
- Name des Antragstellers
- Akzo N.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109 1973
- Schlagwörter
- Abhilfe - bei Ausräumung aller Zurückweisungsgründe ungeachtet eventueller weiterer zu gewähren (im Anschluß an T 139/87)
Nature of appeal proceedings
Interlocutory revision - circumstances giving rise to - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, das Prüfungsverfahren fortzusetzen.