European Patent Office

T 0744/93 vom 24.01.1995

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1995:T074493.19950124
Datum der Entscheidung
24. Januar 1995
Aktenzeichen
T 0744/93
Online am
16. Februar 1995
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
87102367.7
IPC-Klasse
A61J 1/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Applikation von Arzneimittelsuspensionen
Name des Antragstellers
HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
Eli Lilly and Company
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Widerruf auf Veranlassung des Patentinhabers
Termination of appeal proceedings - request for revocation of the patent
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0073/84T 0186/84
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent Nr. 0 235 691 wird widerrufen.