T 0757/93 vom 19.06.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T075793.19960619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 1996
- Aktenzeichen
- T 0757/93
- Online am
- 29. Juli 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86116471.3
- IPC-Klasse
- D06F 33/02D06F 39/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drehwahlschalteranordnung für die Programmwahl eines Waschautomaten
- Name des Antragstellers
- Miele & Cie. GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Bauknecht Hausgeräte GmbH
AEG Aktiengesellschaft - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.