T 0770/93 vom 05.10.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T077093.19941005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 1994
- Aktenzeichen
- T 0770/93
- Online am
- 14. November 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89108885.8
- IPC-Klasse
- G01R 33/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pulssequenz für die Kernspin-Tomographie zur Erzeugung von Bildern mit unterschiedlichem T2-Kontrast
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja)
Verwendung eines an sich bekannten Arbeitsmittels für einen nicht naheliegenden Zweck - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent aufgrund der beantragten Unterlagen (vgl. Pkt. IV) zu erteilen.