T 0824/93 vom 27.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T082493.19980327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0824/93
- Online am
- 22. April 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85307290.8
- IPC-Klasse
- G21C 17/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserdetektion in Kernbrennstoffstäben
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- ABB Patent GmbH
G. I. E. FRAGEMA - Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. 2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung gemäß dem Hauptantrag des Beschwerdeführers II aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: Nr. 1, 4, eingereicht mit Schreiben vom 6. März 1998, Nr. 2, 3, 5, 6, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung am 8. Juli 1993, gemäß Anlage I des Protokolls,
Beschreibung: Spalten 1, 2, 2a, 2b, 6, eingereicht mit Schreiben vom 6. März 1998, Spalten 3, 4, 5 der Patentschrift,
Zeichnungen: Blatt 1/5 bis 5/5 der Patentschrift.
3. Die Beschwerde des Beschwerdeführers I wird zurückgewiesen.